Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über den Online-Shop auf der Website https://affiliate-management.shop (nachfolgend „Webshop“) geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als Kunden und mir, Alexander Hollstein, Klemmstraße 11, 04277 Leipzig (nachfolgend „Webshop-Inhaber“).
1.2. Der Webshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB . Unternehmer im Sinne dieser AGB sind demnach alle natürlichen oder juristischen Personen, die bei Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3. Alle zwischen dem Kunden und dem Webshop-Inhaber im Zusammenhang mit dem Dienstleistungsvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, der schriftlichen Bestellbestätigung und Annahmeerklärung des Webshop-Inhabers.
1.4. Es gelten die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültigen AGB in der aktuellen Fassung.
1.5. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Webshop-Inhaber der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Registrierung im Webshop | Verarbeitung personenbezogener Daten
2.1. Der Kunde kann im Webshop Dienstleistungen als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer muss der Kunde nicht jedes Mal seine persönlichen Daten angeben, sondern kann sich vor oder im Rahmen seiner Bestellung mit seiner E-Mail-Adresse und dem von dem Kunden bei Registrierung frei gewählten Passwort sowie seinem persönlichen Nutzernamen in sein Kundenkonto anmelden.
2.2. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Verpflichtung zum Kauf der vom Webshop-Inhaber angebotenen Dienstleistungen.
2.3. Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzinformationen, die Sie unter folgendem Link [… ] abrufen können.
2.4. Die Registrierung kann jederzeit wieder unter „Mein Konto“ gelöscht werden. Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
3. Vertragsschluss | Korrektur
3.1. Gegenstand des Vertrags ist der Kauf von Dienstleistungen.
3.2. Es werden nur Dienstleistungen angeboten und verkauft, die vom Webshop-Inhaber erbracht werden. Die Präsentation und Bewerbung der Dienstleistungen stellen eine Aufforderung zur Bestellung und kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
3.3. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem der Website https://affiliate-management.shop, wie nachfolgend beschrieben, zustande:
3.3.1. Die zum Kauf ausgewählten Dienstleistungen werden vom Kunden durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche kann der Kunde den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe seiner persönlichen Daten (insbesondere Name, der Rechnungs- und Lieferadresse) sowie der gewählten Zahlungsbedingungen werden dem Kunden abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
3.3.2. Soweit der Kunde als Zahlungsart das Sofortzahl-System PayPal nutzen will, wird er entweder auf die Bestellübersichtsseite in den Webshop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, muss der Kunde dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe seiner Daten vornehmen. Abschließend werden auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem der Kunde zurück in den Webshop geleitet wurde, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
3.3.3. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht erneut zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
3.3.4. Mit dem Absenden der Bestellung, also dem Betätigen der entsprechenden Schaltfläche „Jetzt kaufen“, gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab.
3.3.5. Der Webshop-Inhaber wird den Zugang der vom Kunden über den Webshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, ausgenommen, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
3.3.6. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Webshop-Inhaber die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch Erbringung der bestellten Dienstleistungen annimmt.
3.3.7. Sollte die Erbringung der vom Kunden bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa weil entsprechende Kapazitäten nicht zur Verfügung stehen, sieht der Webshop-Inhaber von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Der Webshop-Inhaber wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
3.4. Diese AGB kann der Kunde ausdrucken oder speichern. Den Inhalt der Bestellung kann der Kunde ebenfalls unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern oder ausdrucken . Die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB werden dem Kunden außerdem mit der Zugangsbestätigung zur Verfügung gestellt.
3.5. Der Vertragstext wird vom Webshop-Inhaber nach dem Vertragsschluss weder gespeichert noch ist dieser für den Kunden nach der Buchung über das Internet zugänglich . Dem Kunden wird empfohlen, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf den Websites zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu sichern.
3.6. Die Vertragssprache ist deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1. Sämtliche Preisangaben in unserem Webshop sind Nettopreise in EURO, also Preise exklusive der anfallenden gesetzlichen Steuern (wie der Mehrwertsteuer).
4.2. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Dienstleistung erfolgt mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister. Unsere Bankverbindung lautet: […]
4.3. Der Kunde stimmt hiermit zu, dass der Webshop-Inhaber berechtigt ist, die Rechnung als elektronische Rechnung (Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen wird, z.B. als PDF-Dokument) per E-Mail an den Kunden zu senden. Der Webshop-Inhaber kann nach eigenem Ermessen die Rechnung auch auf Papier an den Kunden übersenden.
4.4. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Fristen für die Erbringung der Dienstleistung
5.1. Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für die Leistungserbringung beginnen, wenn die Leistung auf Rechnung oder die Zahlung über einen Zahlungsdienstleister vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages. Für die Einhaltung des Leistungstermins ist der Versand der Annahmebestätigung an den Kunden maßgeblich.
5.2. Vom Webshop-Inhaber angegebene Fristen für die Erbringung der Dienstleistung gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu 20 Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Leistungstermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für die Erbringung der Leistung angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Leistungserbringung innerhalb von 20 Werktagen als vereinbart.
5.3. Falls die Leistungserbringung ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Planung nicht rechtzeitig zu erbringen ist, ist der Webshop-Inhaber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Dienstleistung dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.
6. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
6.1. Der Kunde sichert zu, dass sämtliche Rechte an den ONYLONEWAY überlassenen Vorlagen, Texten, Grafiken, Präsentationen usw. beim Kunden liegen. Der Kunde stellt ONYLONEWAY von sämtlichen Ansprüche Dritter frei.
6.2. Die Einräumung von Nutzungsrechten, Urheberrechten, Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte an den Leistungen von ONYLONEWAY gehen nur in dem im Vertrag mit dem Kunden vereinbarten Umfang über. Jede anderweitige, darüber hinaus gehende und/oder abändernde Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch ONYLONEWAY (per E-Mail, Fax oder Post genügt). In einem solchen Fall ist ONYLONEWAY berechtigt, die Gestattung von der Zahlung eines zusätzlichen Nutzungshonorars abhängig zu machen.
6.3. Von der Einräumung von Nutzungsrechten ausgeschlossen, sind Entwürfe, Skizzen und Konzepte.
6.4. Nutzungsrechte an Leistungen, welche bei Beendigung der Zusammenarbeit der Parteien noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich einer anderweitigen vertraglichen Regelung mit dem Kunden bei ONYLONEWAY.
7. Haftungsbeschränkungen
7.1. Der Webshop-Inhaber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet er jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7.2. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.
7.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
8.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.3. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Leipzig.
8.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.